Gründungstag des Netzwerks Grundeinkommen

Pressemitteilung 1-04„Statt Hartz IV: Grundeinkommen für alle“Das Netzwerk Grundeinkommen am 9.7.2004 in Berlin gegründetDas deutsche „Netzwerk Grundeinkommen“ wurde am 9. Juli 2004 im Wissenschaftszentrum Berlin von Wissenschaftlern, Studierenden, Vertretern der Erwerbslosen- und Armutsbewegung, kirchlichen Verbänden sowie von Mitgliedern verschiedener Parteien gegründet. Am Tag der Verabschiedung der so genannten „Hartz IV“-Gesetze verwies ein breites undpluralistisches Spektrum von Befürwortern eines bedingungslosen, garantiertenGrundeinkommens auf grundlegende Alternativen zur Arbeitsverpflichtung. „Die heuteverabschiedeten Gesetze führen letztlich zur Entwürdigung derjenigen, die auf sozialeSicherungssysteme angewiesen sind“, sagte Prof. Dr. Michael Opielka vom Institut fürSozialökologie in Königswinter. „Das Netzwerk Grundeinkommen versteht sich als pluralistisches Forum für Wissenschaftler und politisch Aktive, die sich für die Einführung eines Grundeinkommens einsetzen.“ Das „Netzwerk Grundeinkommen“ formulierte auf dem Gründungstreffen vier Kriterien, die ein Grundeinkommen erfüllen sollte: existenzsichernd, individueller Rechtsanspruch, keine Bedürftigkeitsprüfung, kein Zwang zur Arbeit.Das „Netzwerk Grundeinkommen“ legt sich nicht auf ein bestimmtes Finanzierungsmodell fest. Entscheidend, so die Sprecher des Netzwerks, sind die vier Kriterien. Das Grundeinkommen soll die gesellschaftliche Teilhabe garantieren und unabhängig sein von Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Ehegatten, Eltern und erwachsenen Kindern. EineBedürftigkeitsprüfung wird abgelehnt, aber natürlich wird das Grundeinkommen mit demSteuer- und Beitragssystem abgestimmt. Schließlich soll das Grundeinkommen nicht mit einem Zwang zur Arbeit verbunden sein und damit eine neue Vielfalt von Arbeits- und Tätigkeitsformen ermöglichen.Das „Netzwerk Grundeinkommen“ wird die Diskussion um die Einführung einesGrundeinkommens mit politischen Entscheidungsträgern, Wirtschafts- und Sozialverbänden,Gewerkschaften wie sozialen Bewegungen suchen und den wissenschaftlichen Diskurs zumGrundeinkommen fördern. Es wird sich auf europäischer Ebene mit dem 1986 gegründeten„Basis Income European Network (BIEN)“ (www.basicincome.org) vernetzen.In Berlin wurde eine Sprechergruppe bestimmt